Politische Parteien in Äthiopien

Äthiopien ist ein Land mit vielen politischen Parteien. Allerdings ist das politische Parteiensystem in Äthiopien recht komplex, und durch eine Verfassungsänderung im Jahr 2019 wurden einige Einschränkungen hinsichtlich der Kriterien für die Teilnahme politischer Parteien an Wahlen und ihres Rechts auf Vertretung eingeführt. Da Äthiopien außerdem ein föderales System hat, hat jede Region auch ihre eigenen lokalen politischen Parteien. Die einflussreichste politische Partei in Äthiopien war die Revolutionäre Demokratische Front des Äthiopischen Volkes (EPRDF), die 1991 an die Macht kam. Als Folge der Proteste und des politischen Veränderungsprozesses, die 2018 begannen, wurde die EPRDF jedoch aufgelöst und neue politische Parteien wie die Äthiopische Prosperitätspartei (EPRP) und die Äthiopische Demokratische Union (EDU) gegründet. Weitere wichtige politische Parteien sind die Äthiopische Föderale Demokratische Republik (EFDC), der Äthiopische Föderalistische Kongress (EFC), die Äthiopische Föderalistische Bewegung (EFM), der Oromo Föderalistische Kongress (OFC) und die Amhara Nationalistische Bewegung (AMH). Darüber hinaus gibt es in Äthiopien politische Parteien, die auf ethnischen Gruppen basieren. Die Aktivitäten politischer Parteien in Äthiopien sind durch die Verfassung und gesetzliche Regelungen begrenzt. Beispielsweise dürfen politische Parteien nicht aufgrund ethnischer, religiöser oder regionaler Diskriminierung diskriminieren und sich nicht an Handlungen beteiligen, die Gewalt beinhalten oder die Sicherheit des Staates gefährden. Das Recht politischer Parteien, an Wahlen teilzunehmen und vertreten zu sein, hängt von bestimmten Kriterien ab und es ist erforderlich, eine bestimmte Stimmenquote zu überschreiten, um an den Wahlen teilnehmen zu können. Die Rolle und der Einfluss politischer Parteien in Äthiopien entwickeln sich ständig weiter, parallel zu den Veränderungen in der politischen und sozialen Struktur des Landes. Die in den letzten Jahren stattgefundenen Reformen und politischen Veränderungsprozesse zeigen, dass politischen Parteien eine wichtige Rolle für mehr Demokratisierung und Partizipation zukommt.